Zensur gegen Blogs?
Zwei Ereignisse rauschten heute durch den Medienwald bei denen von einer Zensur gegen Blogs die Rede war. Tatort Nummer 1 ist Russland. Dort wurde ein Blogger zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt, weil er in sich in seinem Blog kritisch gegenüber der Polizei äußerte. Nun ja, es fielen Begriffe wie “Bullen” und es wurde auch zur Gewalt aufgerufen. Sogar Nazi-Vergleiche wurden gezogen. Die Verurteilung des russischen Bloggers geschah jedoch auf der Basis, dass Blogs keine Widerspiegelung von Privatmeinungen darstellen, sondern als Massenmedium zu zählen sind. In der Feststellung ist das in Einzelfällen durchaus zutreffend. In dem Fall jedoch an den Haaren herbeigezogen.Weiterlesen »Zensur gegen Blogs?
Bei diesem
Wie
Die Diskussion um die Fähigkeit einer Bodenbeschaffenheit als Marke ist heiß entbrand. Als Beispiel für eine Patenteintragung sollen hier nur ausschnittsweise die so begriffenen Marken “Roter Schiefer” und “Rotschiefer” dokumentiert werden. Markeninhaber ist laut Deutsches Patent- und Markenamt das “Weingut Freiherr Heyl zu Herrnsheim GmbH & Co. KG” in 55283 Nierstein. Der Eintrag beim Patentamt wurde am 01.12.1998 gestellt. Nach kurz mehr als einem halben Jahr geschah am 07.06.1999 nach deutscher Gründlichkeit ein Eintrag von “Roter Schiefer” und “Rotschiefer” als Marken.