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Nun doch keine Erhöhung der Steuern auf Wein

Hier werden nun zwei ziellose Tage der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD) zusammengefasst. Erst werden Erhöhungen von Steuern auf Wein öffentlich ins Gespräch gebracht. Die deutschen Steuern für Bier und Wein seien im Vergleich in Europa zu niedrig, “so dass in der Konsequenz auch die Einzelhandelspreise im europäischen Vergleich relativ niedrig sind”, erklärte Bätzing am Samstag der “Leipziger Volkszeitung”. Das heißt auf klardeutsch, dass eine höhere Besteuerung von Wein angedacht ist.

Dies sorgte wenig später für Aufregung. Der Präsident des Rheingauer Weinbauverbandes, Klaus-Peter Keßler erklärte darauf hin, dass man „an andere Alkoholika“, als an Wein denken solle. Kritik kam auch aus verschiedenen Partien. Wenig später ist von Bätzing ein Dementi zu hören. Man will derzeit gar keine Erhöhung der Besteuerung von Wein. Lediglich eine Studie zu dem Thema soll in Auftrag geben werden. Wenig früher wurde von Bätzing noch über ein Werbeverbot für alkoholhaltige Getränke öffentlich spekuliert. Dieser Plan wurde inzwischen wieder verworfen.

Es scheint bei der Drogenbeauftragten der Bundesregierung inzwischen ein planloses hin und her zu sein. Frau Bätzing sei empfohlen, zuerst sinnvolle und zugleich realisierbare Konzepte auszuarbeiten und danach damit in die Öffentlichkeit zu treten. Das derzeitige Bild was Frau Bätzing abgibt, scheint mir ein zielloses Torkeln im Duktus der normativen Nützlichkeit zu sein. Als Vertreter verlässlicher Politik empfiehlt man sich so nicht.

2 Gedanken zu „Nun doch keine Erhöhung der Steuern auf Wein“

  1. Wenn man Frau Bätzing etwas empfehlen kann, dann, endlich mal mit dem Weintrinken anzufangen. Wein ist schließlich gesund und verbessert bekanntlich auch die Hirndurchblutung.

  2. So ziellos wie dieses andauernden Vorstöße sind, würde ich fast schon vermuten, dass sie zuviel getrunken hat und die Pläne in Katerlaune macht. Alles unter dem Motto: Nie wieder Alkohol.

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